*alt_site_homepage_image*
de
lt

AUFBRUCH IM NORDOSTEN EUROPAS: LITAUEN IN DER EU. Rede des Botschafters Litauens Deividas Matulionis in IHK Aachen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin sehr dankbar der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen und der Industrie- und Handelskammer Aachen für diese Möglichkeit, Ihnen heute mein Land und seine politischen und wirtschaftlichen Bestrebungen vorstellen zu können. Eine kurze Übersicht zu Litauen. Wir sind ein Land im Nordosten Europas. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass der geografische Mittelpunkt Europas eigentlich in Litauen liegt – nur 30 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius entfernt. Das stellten die Wissenschaftler des Französischen Nationalen Geographieinstituts vor mehr als 20 Jahren fest. Litauen ist Mitglied der Europäischen Union und NATO.

Die interessante geographische Lage Litauens hatte zur Folge, dass in der historischen Perspektive das Land nicht immer günstige Entwicklungsmöglichkeiten besaß. In einem Kreuzweg zwischen Nord-, Ost- und Westeuropa gelegen wurde mein Land oft zum Schauplatz von kriegerischen Auseinandersetzungen. Diese schweren Schicksalsschläge laugten das Land aus und behinderten seine Weiterentwicklung. Die Mentalität unseres Volkes hat sich unter dem starken Einfluss von den Deutschen, Skandinaviern, Polen und Russen entwickelt. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges waren wir stets mit Deutschland durch eine gemeinsame Grenze verbunden. Die Litauer verspürten immer eine besondere Achtung gegenüber dem deutschen Volk und wissen auch heute noch die deutsche Lebensart, Erfindungsgeist sowie Ordnungsliebe hochzuschätzen. Im semantischen Sinne war das litauische Wort „vokiškas“, das für Deutsch steht, immer mit hoher Qualität assoziiert.

Auch auf der zwischenstaatlichen Ebene waren unsere Länder über Jahrhunderte hinweg aufs Engste verbunden. Hier sei an die Unabhängigkeitserklärung Litauens in den Wirren des Ersten Weltkrieges zu erinnern. Damals stand Litauen unter der deutschen Militärverwaltung. Aber Deutschland war auch das erste Land, welches die Unabhängigkeit Litauens anerkannte. Das ist nur ein einzelnes Beispiel. Es ist aber zu betonen, dass die Geschichte unseres Landes stets durch eine enge Verbindung zu Deutschland gekennzeichnet war. In den Annalen des Quedlinburger Klosters wurde im Jahre 1009 zum ersten Mal urkundlich der Name Litauen erwähnt. Heute wird ab diesem Datum die Geschichte Litauens gezählt. Im Jahre 1547 erschien im preußischen Königsberg das erste gedruckte litauische Buch der „Catechismus" von Martynas Mažvydas. In Preußen lebte zudem der erste litauische Schriftsteller Kristijonas Donelaitis, der das erste klassische Werk der litauischen schöngeistigen Literatur das Poem „Die Jahreszeiten“ verfasst hatte. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass während des Presseverbots in Litauen im 19. Jahrhundert in Ostpreußen litauische Bücher und Zeitungen  gedruckt und heimlich nach Litauen geschmuggelt wurden.

Ohne Frage gab es in der Vergangenheit zwischen unseren Staaten auch dunkle Kapitel, auf die ich aber heute nicht näher eingehen möchte. Sie dürfen zwar nicht vergessen werden, aber in unseren Beziehungen sollten wir uns in erster Linie von den positiven Beispielen leiten lassen. Heute können wir uns über eine sachliche und pragmatische Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern freuen. Das einzigartige politische Projekt der Europäischen Union ermöglicht der litauischen Bevölkerung, Hand in Hand mit den Deutschen an der Schaffung eines sicheren, demokratischen und prosperierenden Europas zu arbeiten.

Ein paar Worte zu Litauens Wirtschaft. Wir sind ein wirtschaftlich dynamisches Land, das sich auf einem raschen Einholkurs zu den anderen EU-Mitgliedstaaten befindet. Als Beispiel möchte ich die Tatsache nennen, dass die litauische Volkswirtschaft im Zeitraum von 2000 bis 2008 70 Prozent gewachsen ist. Gewiss sind wir 2009 in einen tiefen wirtschaftlichen Absturz geraten, aber wir haben es geschafft, aus diesem Tief schnell rauszukommen. Im Kontext der Europäischen Union steht Litauen inzwischen ganz gut da. Trotz einer schwierigen Situation in 2009, ist es uns gelungen, selbstständig, ohne Hilfe von außen die öffentlichen Finanzen unter Kontrolle zu bringen und die Stabilität unserer Währung zu gewährleisten. Seit 2011 verzeichnet unsere Wirtschaft hohe Wachstumsraten. In 2011 betrug das Wirtschaftswachstum 6 Prozent, 2012 wuchs unsere Wirtschaft mit 3,6 Prozent und für 2013 erwarten wir ein ähnliches Ergebnis. Die Staatsverschuldung bleibt weiterhin beherrschbar und beträgt derzeit 39 Prozent des BIP, das Haushaltsdefizit lag 2012 bereits unter den 3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Schon in 2015 bzw. 2016 rechnen wir mit einem ausgeglichenen Haushalt. Diese positive Bilanz ermöglicht uns, ohne größere Probleme auf den internationalen Märkten Geld zu günstigen Zinsen zu leihen. In 2009 sah dieses Bild ganz anders aus. Mit hoher Geschwindigkeit rauschte unsere Volkswirtschaft bergab. Hätten wir nichts gemacht, wäre das Haushaltsdefizit bald auf 15 Prozent gestiegen. Es entstand damals eine akute Gefahr für die Stabilität unserer Nationalwährung. Fast wären wir der Möglichkeit beraubt, auf den internationalen Märkten überhaupt Geld leihen zu können. Mittels der internen Abwertung haben wir dann die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes wiederherstellen können, denn aufgrund des fixierten Wechselkurses stand uns der Gebrauch des monetären Mechanismus nicht zur Verfügung. Ohne Zweifel: die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen waren schmerzvoll für die Menschen. Aber die Situation war ausweglos. Die Löhne wurden gesenkt, der Lebensstandard fiel.

In den letzten drei Jahren wurde unsere Wirtschaft hauptsächlich von den wachsenden Exporten getrieben. So stieg in 2011 die Exportrate um sogar 29 Prozent. Die litauische Volkswirtschaft ist sehr offen: mehr als 65 Prozent des BIP werden vom Warenexport erzeugt. Wir hoffen, dass bereits in diesem Jahr der Lebensstandard der Menschen zu steigen beginnt und die Erwartungen der Unternehmern und der Bevölkerung sich aufhellen. Eine wichtige Botschaft aus der letzten Zeit ist, dass Litauen die EURO-Einführung in 2015 anstrebt. Im Grunde erfüllt Litauen schon jetzt die Maastricht-Kriterien, deshalb ist es naheliegend, dass wir nun die endgültige Entscheidung treffen.

Ich wage zu behaupten, dass die wichtigsten Handelspartner Litauens zurzeit die Länder Skandinaviens und die Baltischen Staaten sind. Mehr als 45 Prozent der direkten Auslandsinvestitionen kommen aus diesen Ländern. Diese Länder spielen eine bedeutende Rolle in unserem Wirtschaftsleben. Schweden zum Beispiel besitzt eine dominierende Stellung in dem litauischen Bankensektor, mit Lettland verbinden uns wichtige Handelsbeziehungen. Es darf allerdings nicht unerwähnt bleiben, dass auch Deutschland in unseren wirtschaftlichen Beziehungen eine besondere Rolle spielt. Der Anteil Deutschlands beträgt sowohl in unserer Außenhandelsbilanz, als auch auf dem Feld der Direktinvestitionen ungefähr 10 Prozent.

Das litauische Volk war nie besonders reich. Aber es zeichnete sich immer durch seinen Fleiß und sein Verantwortungsbewusstsein aus. Wir sind gut organisiert, kommen den Verpflichtungen nach und halten das Wort. Die allgemeinen unternehmerischen Bedingungen in Litauen sind ganz gut. Diese Tendenz spiegelt sich eindeutig in dem Doing-Business-Index des Weltwirtschaftsforums wider. Dabei nimmt Litauen von 185 Ländern einen ziemlich hohen 27 Platz ein. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass wir dabei sogar solche wirtschaftlich starke Staaten wie Österreich, die Schweiz, die Niederlanden sowie Frankreich hinter uns lassen. Ich bin überzeugt, dass Litauen ein attraktives Land für ausländische Unternehmen ist, die beabsichtigen im Ausland zu investieren. Das wird auch durch die Statistik bestätigt. Die Direktinvestitionen in Litauen wuchsen in den letzten zwei Jahren mit hohem Tempo, durchschnittlich 12 Prozent pro Jahr. Einige Vorteile, die unser Land zu bieten hat:

Immer noch verhältnismäßig billige und gut qualifizierte Fachkräfte;Politische und demokratische Stabilität und entsprechend hohe Investitionssicherheit;Stabilität der Geschäftsbedingungen;Verhältnismäßig niedrige Besteuerung von Unternehmen und Arbeit (Einkommen- und  Körperschaftsteuer Satz beträgt in Litauen flach 15 Prozent);Gemessen an dem Lebensstandard befindet sich Litauen unter den 40 besten Ländern der Welt.

Meine Damen und Herrn,

Ich habe keine Absicht, Ihnen ein retuschiertes Bild von Litauen zu vermitteln. Ohne Frage haben wir eigene Problemen und Sorgen. Besonders beunruhigt sind wir wegen einer ziemlich hohen Arbeitslosigkeit, vor allem unter den Jugendlichen. Das hat eine große Emigration in die anderen EU-Staaten zur Folge. Dennoch beobachten wir auch auf diesem Feld inzwischen positive Entwicklungen: die Menschen verlassen seltener das Land und kehren öfters zurück.

Im Dezember vergangenen Jahres erreichte uns eine angenehme Nachricht aus Aachen. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde einer Vertreterin der baltischen Staaten, nämlich unserer Staatspräsidentin, Frau Dalia Grybauskaitė, der renommierte Karlspreis zu Aachen verliehen. Es handelt sich dabei um die bedeutendste Auszeichnung der Europäischen Union, die für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen wird. Mit diesem Preis werden auch die gewaltigen Bemühungen Litauens gewürdigt, mit eigenen Kräften aus der uns 2009 stark getroffenen Wirtschaftskrise herauszukommen.

Das war eine schwierige Zeit für die Politiker, für die Bevölkerung und für die Wirtschaftsvertreter. Uns ist aber der Umbruch gelungen. Unsere Wirtschaft steht inzwischen fest auf beiden Füssen.

Litauen erwartet ein interessantes Jahr. Ab dem 1. Juli übernimmt es zum ersten Mal in der Geschichte den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das bedeutet eine große Herausforderung und gleichzeitig eine Möglichkeit, die Präsenz Litauens in Deutschland zu vergrößern, denn hierzulande ist Litauen immer noch zu wenig bekannt, manchmal werden wir immer noch als ein postsowjetisches Land Osteuropas wahrgenommen. Das gefällt mir nicht, denn das entspricht nicht der Wahrheit. Im Vergleich zu den anderen Ländern der Region durchlief mein Land in den letzten 23 Jahren eine umfassende und gründliche Transformation. Keiner zweifelt heute an der Festigkeit unserer Demokratie, unsere Wirtschaft ist dynamisch und wir gehen verantwortungsvoll und behutsam mit unseren Staatsfinanzen um.

Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft werden wir versuchen, mehr Einigkeit und Verständigung in Europa zu schaffen, denn das Projekt der Europäischen Union bewerten wir in erster Linie als das bedeutendste Friedensprojekt aller Zeiten. Eine starke und vereinigte Europäische Union liegt in unserem ureigenen Interesse.

Neben der Fortsetzung der aktuellen, geerbten EU-Agenda wird Litauen im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft ein besonderes Augenmerk auf folgende vier Themen richten:

Erstens,   die Förderung von der europäischen Integration in unseren östlichen Nachbarländern wird zu einem Kernanliegen der litauischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Sechs Länder (die Ukraine, Moldowa, Georgien, Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland) sind schon jetzt de facto Europäische Länder. Deshalb sind konkretere und entschlossenere Schritte gefragt, um diese Länder fester an die EU anzubinden. Es ist unsere Verpflichtung, diesen Ländern die weiteren Möglichkeiten der Integration zu eröffnen. Wir sprechen heute nicht über die Mitgliedschaft in der EU. Wir sprechen über die drei wichtigsten Pfeiler der Annäherung. Das sind: die Assoziierung, freier Handel sowie Erleichterung oder sogar die Abschaffung des Visa-Regimes zwischen der EU und den Nachbarländer. Die erwähnten Länder sind verschieden und sie müssen individuell betrachtet werden. Der Weg zum Erfolg ist jedoch keine Einbahnstraße. Die Integration kann nicht um jeden Preis durchgeführt werden. Das Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft, das am 28. November dieses Jahres in Vilnius stattfinden wird, ist eine Chance historisch spürbares in dieser Richtung zu erreichen.

Zweitens, die gemeinsame Energiepolitik ist von großer Bedeutung, um die Zuverlässigkeit und Solidarität in Europa weiter auszubauen und zu verstärken. Ein gemeinsames EU-Energiebinnenmarkt, der auf einer gesunden Konkurrenz und einem dichten Netzwerk beruht sowie über eine gemeinsame Stimme gegenüber unseren Energiepartnern außerhalb der EU verfügt, ist gar nicht ein unrealistischer Traum. Es ist machbar.

Drittens, Die Weiterentwicklung der Ostseestrategie ist auch einer der Schwerpunkte unserer Präsidentschaft. Litauen schätzt den von Deutschland geleisteten Beitrag im Rahmen der Ostseeratspräsidentschaft 2011/2012 und will daran anknüpfend das Zusammenwachsen der Ostseeregion noch einen Schritt weiter bringen. Wir sind fest davon überzeugt, dass der Ostseeraum ein ungeheures Potenzial hat. Unser Ziel ist es deshalb, mit Hochdruck daran zu arbeiten, dass die verfügbaren Möglichkeiten erschlossen werden und dieser Raum in absehbarer Zeit zu einer blühenden Region wird – wirtschaftlich, politisch, kulturell.

Viertens,  last but not least wird sich Litauen während der EU-Ratspräsidentschaft um den effizienteren Schutz der EU-Außengrenzen bemühen. Denn die wirkungsvolle Kontrolle und Überwachung der EU-Außengrenzen ist ein wesentliches Instrument im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, illegale Einwanderung, Schmuggel und Menschenhandel.

Das sind die vorläufigen Prioritäten unserer Präsidentschaft. Die endgültigen Schwerpunkte werden nur am Anfang unseres Vorsitzes deutlich werden. Zudem meine ich, dass wir uns viel mehr bemühen müssten, um die gravierende Jugendarbeitslosigkeit in der EU zu bewältigen. Wir können nicht die jüngere Generation in Stich lassen. Das ist die Ehrensache der gesamten EU auf dieser Ebene effektiv und schnell zu agieren.     

Meine Damen und Herren,

Litauen hat sich für den Vorsitz im Rat der Europäischen Union ambitionierte Ziele gesetzt. Ohne Frage ist die Unterstützung Deutschlands für den erfolgreichen Verlauf der Litauischen EU-Ratspräsidentschaft von entscheidender Bedeutung. Umso mehr freut mich die Tatsache, dass die Auffassung Litauens in den wichtigsten Fragen der EU mit der der deutschen Bundesregierung übereinstimmt. Das betrifft sowohl was die Maßnahmen zur Bekämpfung der zurzeit grassierenden Schuldenkrise angeht, als auch was die Erreichung der haushaltspolitischen Ordnung und Effizienz-Erhöhung der gesamten EU anbelangt. Die Positionen gegenüber der Östlichen Nachbarn sind auch entgegenkommend.

Zum Schluss noch einiges darüber, was das Interesse von einem neugierigen deutschen Touristen an meinem Heimatland Litauen erwecken könnte. Vor einigen Jahren bezeichnete eine britische Fachzeitschrift für Fremdenverkehr Litauen als „the best kept secret in Europe“. In der Tat stellt Litauen keine Destination für Massentourismus dar und wird das wohl nie werden. Es ist aber auch nicht zu übersehen, dass die Reisenden aus Deutschland zunehmend Litauen für sich entdecken. Die Anzahl der deutschen Touristen in Litauen wächst kontinuierlich und erreichte letztes Jahr 180 Tausend Personen. Klaipėda, die wunderschöne Kurische Nehrung, das Thomas Mann Museum in Nida gehören längst zu den Top-Sehenswürdigkeiten eines deutschen Reisenden in Litauen. Das Land hat aber einiges mehr zu bieten. Die Litauische Hauptstadt Vilnius beispielsweise steht auf der UNESCO-Weltkulturerbe-Liste. Vilnius ist die größte und die am weitesten östlich gelegene Barockstadt nördlich der Alpen. Außerdem ist Vilnius für Touristen die zweitbilligste Stadt Europas nach Budapest. Die zweitgrößte Stadt Litauens Kaunas besitzt ebenfalls eine reizvolle Altstadt. Das ist zudem der einzige Ort Litauens, der zeitweise zu dem mittelalterlichen Hanseverband gehörte. Für die Liebhaber einer unberührten und sauberen Natur bietet Litauen vielfältige Möglichkeiten. Ich weiß nicht, ob es Ihnen bekannt ist, aber Litauen hat die größte Storchenpopulation in Europa. Die Nationalparks in Aukštaitija und Dzūkija – das bedeutet die jahrtausendalten und von der Menschenhand unberührten Urwälder, Tausende von Seen und Sümpfen. Hier ist eine besonders große Vielfalt von Flora und Fauna anzutreffen. Es bestehen großartige Jagd-Möglichkeiten. Ohne zu übertreiben kann ich sagen, dass der im Süden von Litauen in dem Nemunas- (bzw. Memel-) Tal gelegene Kurort Druskininkai inzwischen zu einem der besten europäischen Kurorte geworden ist. Es geht um einen Kurort, in dem verschiedensten Arten von Wellness angeboten werden. Und schließlich zeichnet sich der Norden Litauens durch seine kleinen Bierbrauereien, wo man die sogenannte lebhafte Biersorte verkosten kann.