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Am 10. Februar 2022 stattete der Präsident der Republik Litauen, Gitanas Nausėda, Deutschland einen Arbeitsbesuch ab. Der Präsident hatte ein bilaterales Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und traf gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Lettland und Estland Bundeskanzler Olaf Scholz.

Im Mittelpunkt des bilateralen Treffens zwischen den Präsidenten Litauens und Deutschlands stand die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaft. Präsident Nausėda betonte, dass Litauen Deutschland als verlässlichen strategischen Partner schätze und dankte Deutschland für seinen Beitrag zur kollektiven Sicherheit an der Ostflanke der NATO. Angesichts der militärischen Aufrüstung Russlands in Belarus und an der Grenze zur Ukraine sei die Entscheidung Deutschlands, mehr Truppen in Litauen zu stationieren, ein klares Signal der Einheit und Solidarität im Namen der gesamten NATO, so der Präsident.

"Litauen ist bereit, mehr alliierte Streitkräfte aufzunehmen und die erforderliche Infrastruktur und Unterstützung auf seinem Territorium bereitzustellen. Die Erhöhung der Zahl der verbündeten Streitkräfte in unserer Region ist ein wichtiges Abschreckungsmittel", sagte Präsident Nausėda.

Im Mittelpunkt des Treffens zwischen den baltischen Staatschefs und dem deutschen Bundeskanzler standen die Sicherheitslage in der Region, etwa die Aufstockung der russischen Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine und in Belarus, sowie die Notwendigkeit, die Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten der NATO an der Ostflanke des Bündnisses zu stärken.

Der Präsident betonte, dass Litauen nicht nur über die russische Militäraufrüstung in der Nähe der Ukraine besorgt sei, sondern auch über die zunehmende Konzentration der russischen Streitkräfte auf belarussischem Gebiet. Die Entschlossenheit der Bündnispartner, die militärischen Kräfte an der Ostflanke der NATO zu verstärken, sei ein Signal der Einigkeit und Stärke und erinnere daran, dass die Sicherheit der NATO unteilbar sei.

Der litauische Präsident betonte im Gespräch mit den Regierungschefs von Lettland, Estland und Deutschland, dass sich die Aktionen der Alliierten nun auf eine wirksame Abschreckung konzentrieren sollten. Dies könne sowohl durch eine Aufstockung der Streitkräfte in der Region als auch durch die Vorwegnahme möglicher Sanktionen geschehen.

"Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass eine militärische Aggression einen zu hohen Preis für Russland bedeuten würde", sagte der Präsident.

Die baltischen Staats- und Regierungschefs und der deutsche Bundeskanzler besprachen auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern, den Aufbau neuer Lieferketten und Industrieallianzen sowie die Förderung von Investitionen. 

Über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen diskutierte Präsident Nausėda auch mit Vertretern deutscher Think Tanks, darunter Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Europäischer Rat für Auswärtige Beziehungen und Zentrum Liberale Moderne.

Fotos: Robertas Dačkus / Kanzlei des Präsidenten der Republik Litauen

 

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Vom 2. bis 4. Februar 2022 nahm der Vize-Außenminister Arnoldas Pranckevičius gemeinsam mit den Staatssekretären für auswärtige Angelegenheiten Estlands und Lettlands auf Einladung des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes, Andreas Michaelis, während seines Besuchs in Berlin an politischen Konsultationen mit Deutschland teil.

Im Mittelpunkt des Treffens standen aktuelle Fragen zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland, zur Sicherheitslage in Europa im Hinblick auf die Aufstockung der russischen Truppen an den Grenzen der Ukraine, zu Belarus, zu den Beziehungen zwischen der EU und China, zur Östlichen Partnerschaft der EU und zur Erweiterung der EU.

Bei dem Treffen erklärte der Vize-Minister Pranckevičius, dass die aggressive Politik und das aggressive Vorgehen Russlands eine Bedrohung für die europäische Sicherheit darstelle, und betonte, wie wichtig es sei, die Ukraine uneingeschränkt zu unterstützen und eine gemeinsame Antwort der EU auf den Angriff Chinas auf Litauen und den EU-Binnenmarkt zu finden.

"Das Vorgehen Chinas hat Auswirkungen auf den gesamten EU-Binnenmarkt und die Handelspolitik der EU. Die derzeitige Situation ist nicht mehr eine bilaterale Angelegenheit zwischen Litauen und China, sondern eine Angelegenheit zwischen der EU und China. Die einheitliche Politik der EU gegenüber China muss im Format 27+1 zum Ausdruck kommen. Die Integrität des Binnenmarktes muss gemeinsam verteidigt werden, sowohl in der Welthandelsorganisation als auch bei der Schaffung des neuen EU-Instruments gegen wirtschaftlichen Zwang", betonte Vize-Minister Pranckevičius.

Bei dem Treffen mit Jörg Kukies, dem Berater des Bundeskanzlers für EU- und Wirtschaftsfragen, wurden die Themen Russland und Ukraine sowie China erörtert. Herr Pranckevičius dankte Deutschland für seine Solidarität und ständige Präsenz in Litauen, da Deutschland nicht nur der größte Investor in Litauen ist, sondern auch das NATO-Bataillon für die Vorwärtspräsenz anführt.

Der Vize-Minister traf sich auch mit Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, sowie mit Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des Verbandes der Automobilindustrie, des Mercator Instituts for China Studies und des Instituts für Internationale Politik und Sicherheit. Im Mittelpunkt der Gespräche stand der illegale wirtschaftliche Druck Chinas auf Litauen und die EU.

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Am 7. Dezember verlieh die litauische Botschaft in Deutschland drei deutschen Offizieren - Fregattenkapitän Dirk Zimmer, Stabshauptmann Udo Zawidzki und Hauptmann Bernhard Reese - feierlich die Medaille der litauischen Streitkräfte "Für besondere Verdienste". Die Auszeichnungen wurden vom litauischen Verteidigungsattaché Oberst Tomas Masaitis überreicht.

Botschafter Ramūnas Misiulis, der die Glückwünsche überbrachte, nutzte die Gelegenheit, um unserem engen Alliierten Deutschland, das die eFP Battle Group anführt und die meisten Truppen in Rukla stationiert hat, noch einmal zu danken. Die Bundeswehr leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in unserer Region.

Die Soldaten wurden für ihre besonderen Verdienste und ihren persönlichen Beitrag zur Entwicklung der deutsch-litauischen Verteidigungspartnerschaft, zur militärischen Zusammenarbeit und zur Koordinierung der Teilnahme litauischer Soldaten an militärischen Veranstaltungen in Deutschland ausgezeichnet.

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Am 4. November besuchte der litauische Botschafter in Deutschland, Ramūnas Misiulis, die NATO enhanced Forward Presence Battlegroup (eFP) in Rukla (Litauen) und und traf mit dem Kommandeur des eFP-Bataillons, Oberst. Lt. Hagen Ruppelt und eFP-Soldaten sowie Vertreter der litauischen Streitkräfte.

Der Botschafter interessierte sich für die Tätigkeit und die Arbeitsbedingungen des deutschen Kontingents in Litauen und hatte Gelegenheit, sich die Ausrüstung und die Waffen der Truppe näher anzusehen. "Die Litauer schätzen die deutsche Führung der eFP-Streitkräfte in Litauen sehr, die auch für das gesamte NATO-Allianz von besonderer strategischer Bedeutung ist", sagte Botschafter Ramūnas Misiulis bei seinem Besuch in Rukla.

Die Enhanced Forward Presence Battle Group der NATO ist heute in die Mechanisierte Infanteriebrigade Geležinis Vilkas (Iron Wolf) der litauischen Streitkräfte integriert. Dem Rotationsverband gehören derzeit rund 1.200 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen und der Tschechischen Republik an. Diese multinationale alliierte Kampffähigkeit mit hoher Bereitschaft wurde Anfang 2017 in Litauen stationiert und stellt einen gemeinsamen und bedeutenden Beitrag der NATO-Bündnispartner zur Stärkung der Sicherheit in der baltischen Region dar.

Foto von Virginijus Stonys

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